Thomas
Hobbes - Staatstheorie
„Der Mensch
ist dem Menschen ein Wolf“
Selbsterhaltung
durch den absoluten Herrscher
Hobbes vertritt in
seiner Theorie die These, dass Wissen Macht ist. Deswegen braucht der
Staat eine oberste Herrschaftsgewalt. Ohne diese würden die Menschen
zurück in ihren Naturzustand sinken, was bedeutet, dass jeder Krieg
mit jedem führt.
Der Frieden ist
das letzte und notwendige Ziel der Politik, der notwendige Zweck
darin liegt in dem Überleben und der Selbsterhaltung das Menschen.
Nach Hobbes kann aber nur eine absolute Macht den Frieden und die
Sicherheit herstellen, da dies in der Natur des Menschen liegt.
Die Verkörperung
der höchsten und umgreifenden Macht, die auch Politik und Religion
mit einschließt, nennt Hobbes Leviathan. Diese ist zum Schutz
und der Verteidigung der Menschen da, stellt jedoch keine Macht dar,
die auf Gottesgnadentum oder einer Ständegesellschaft aufbaut. Die
Grundlage dieser Macht ist das Volk und damit jeder Einzelne. Damit
dies funktionieren kann, gibt jeder Bürger sein Recht auf
Selbsterhaltung an den „künstlichen Menschen“ Leviathan ab,
indem er einen Unterwerfungsvertrag unterschreibt. Dies ist ein hoher
Preis für Frieden, jedoch behält der Bürger weiterhin alle
wichtigen Freiräume.
Der Staat
(Leviathan) als Analogie zum menschlichen Körper
Der
unbeherrschte Mensch
Hobbes stellt in
seiner Theorie fest, dass sich die Menschen in bestimmten Dingen
unterscheiden, jedoch eigentlich alle gleich sind. Kein Mensch kann
Vorteile erreichen, die dem Anderen (zumindest in der Theorie) nicht
möglich wären. Klugheit entsteht durch die Erfahrung der
Beschäftigung mit Dingen und dazu haben alle Menschen die
Gelegenheit.
Die Natur des
Menschen ist es, dass sie die Fähigkeiten der Anderen anerkennen,
sich aber für überlegen halten. Der Grund dafür ist, dass der
Mensch seinen eigenen Verstand nur von Nahem und nicht mit Entfernung
sehen kann. Haben Menschen einen die gleichen Fähigkeiten und die
gleichen Hoffnungen, dann entsteht Rivalität (Feinde, Neid, Kampf).
Dies bewirkt ein gegenseitiges Misstrauen. Die Sicherung des eigenen
Lebens und der eigenen Möglichkeiten soll dann durch die
Unterwerfung anderer gewährleistet werden, bis man selbst die größte
Macht inne hat. Dies ist das Verhalten des Menschen im Naturzustand.
Die Machtgierigen rauben die Zufriedenen aus, woraus eine
Notwendigkeit der Selbstverteidigung entsteht.
Die Problematik
des menschlichen Zusammenlebens ist, dass es kein Vergnügen sein
kann, wenn es keine Macht gibt, die alle einschüchtert. Die Gründe
dafür sind Konkurrenz (Gewinn), Misstrauen (Sicherheit) und
Ruhmsucht (Ansehen). Daraus kann der Kriegszustand („Krieg eines
jeden gegen jeden“) entstehen. Das Wesen des Krieges sind
jedoch nicht die Kampfhandlungen, sondern die allgemein bekannte
Bereitschaft solche, auch über längere Zeit hinweg, zu zeigen. Für
den Menschen gibt es dann keine andere Sicherheit, als die durch die
eigene Stärke und Erfindungskraft. So kommt es zum Stillstand des
gesellschaftlichen Lebens und Fortschritts und der Mensch leidet
unter einer permanenten Todesangst.
Naturrecht und
Naturgesetz
Der Mensch hat
nach Hobbes das natürliche Recht und die Freiheit die eigene Natur
zu erhalten. Das bedeutet, dass er seine eigene Macht und den eigenen
Willen zu Erhaltung einsetzen darf und auch alle Mittel, die ihm zur
Verfügung stehen, nach Vernunft und Urteil benutzen darf.
Die Freiheit
bedeutet in diesem Fall die Abwesenheit äußerer Hindernisse. Diese
Hindernisse entfernen Teile der menschlichen Macht. Die restliche
Macht darf der Mensch frei nutzen (nach dem Urteil der Vernunft).
Das Gesetz der
Natur (lex naturalis) ist eine Vorschrift und allgemeine Regel, die
besagt, dass der Mensch das eigene Leben nicht vernichten darf und
die lebensnotwendigen Mittel erhalten soll.
Bei Hobbes gibt es
also einen Widerspruch zwischen Recht und Gesetz. Das Recht
beinhaltet die Freiheit etwas zu tun oder zu lassen und das Gesetz
beschreibt die Pflicht etwas zu tun oder zu lassen.
Nach diesem
Prinzip lässt sich der Zustand des Krieges veranschaulichen.
Jedermann hat dann das Recht auf alles und es gibt keine Sicherheit
mehr, sondern nur den Überlebenskampf.
Hobbes hat
außerdem allgemeine Regeln der Vernunft aufgestellt, die aus zwei
Gesetzen der Natur bestehen.
Das erste Gesetz
der Natur besagt:
„Jedermann
hat sich um Frieden zu bemühen, solange dazu Hoffnung besteht. Kann
er ihn nicht herstellen, so darf er sich alle Hilfsmittel und
Vorteile des Krieges zu schaffen machen und sie benützen.“
Dieses Gesetz sagt
aus, dass die Hoffnungslosigkeit im Hinblick auf Frieden den Krieg
legitimiert, wenn die Bemühungen erfolglos bleiben. Dieses Gesetz
beruht auf einem anderen Gesetz und einem anderen Recht, nämlich:
1. Gesetz: Die
Suche und Erhaltung des Friedens → „Suche den Frieden und
halte ihn“
1. Recht: Die
Befugnis zur Verteidigung → „Wir sind befugt, uns mit allen
Mitteln zu verteidigen.“
Das zweite Gesetz
der Natur sagt folgendes:
„Jedermann
soll freiwillig, wenn andere ebenfalls dazu bereit sind, auf sein
Recht auf alles verzichten, soweit er dies um des Friedens und der
Selbstverteidigung willen für notwendig hält, und er soll sich mit
so viel Freiheit gegenüber anderen zufrieden geben, wie er anderen
sich gegenüber selbst einräumen würde.“
Dieses
Gesetz leitet sich aus dem ersten Gesetz ab und schildert, dass der
Mensch freiwillig auf sein Recht auf alles (im Krieg) verzichten
soll. Außerdem soll er sich auch nur so viel Freiheit nehmen, wie er
anderen auch geben würde. Dieses Gesetz soll die grundlegende
Friedensbereitschaft der Menschen zeigen.
Die
Autorisierung eines absoluten Herrschers
Hobbes
geht (wie schon gesagt) davon aus, dass der Mensch eine allgemeine
Gewalt benötigt. Während die Übereinstimmung der Tieren natürlich
ist, muss die Übereinstimmung der Menschen durch einen künstlichen
Vertrag gesichert werden. Dieser Vertrag stellt die Notwendigkeit
einer allgemeinen Gewalt dar, die das Ziel verfolgt die Handlungen
zum Gemeinwohl und zur Sicherheit aller zu lenken.
Die
Menschen übertragen deswegen ihre Macht und Stärke einer Person
oder Versammlung. So wird der Einzelwille durch die Stimmmehrheit auf
einen Willen reduziert. Der Souverän bestimmt und handelt für den
allgemeinen Frieden und die Sicherheit. Alle anderen müssen sich
diesem Urteil unterwerfen und es über den eigenen Willen stellen.
Dazu formuliert Hobbes den Unterwerfungsvertrag:
„Ich
autorisiere diesen Menschen oder diese Versammlung von Menschen und
übertrage
ihnen mein Recht mich zu regieren, unter der Bedingung, dass du
ihnen ebenso dein Recht überträgst und alle ihre Handlungen
autorisierst.“
Diese
wirkliche Einheit alle in ein und derselben Person ist dann der
Staat, der eine Einheit durch den Vertrag eines jeden mit jedem
geworden ist.
Das
Wesen des Staates ist die Erzeugung des Leviathan (eines sterblichen
Gottes), welcher durch Autorität die Macht und Stärke erreicht. Das
menschliche Verhalten wird durch Schrecken gesteuert, um den Frieden
zu bewahren.
Das
Oberhaupt des Staates ist der Souverän, der die höchste Gewalt
besitzt. Alle anderen sind seine Untertanen. Die Aufgabe des
Souveräns ist die Sicherheit des Volkes, was jedoch nicht nur seine
bloße Erhaltung, sondern auch andere Annehmlichkeiten beinhaltet.
Durch die Kraft des natürlichen Gesetzes und die Rechenschaft vor
Gott ist der Souverän dazu verpflichtet. Es gibt jedoch auch Gesetze
für den Einzelnen, damit er seine Angelegenheiten klären kann und
keine Sorge wegen eines Einzelnen aufkommen muss. Wird der Staat aber
aufgelöst, fällt der Mensch zurück in den Naturzustand, was mit
Krieg gleichzusetzen ist. Deswegen ist es die Aufgabe des Souveräns
die Erhaltung der Gesetze in ihrer Gesamtheit zu gewährleisten. Das
bedeutet sie, sollte der Krieg ausbrechen, auf jemand anderen zu
übertragen oder sie niederzulegen. Auch der Souverän ist im Fall
des Krieges den bürgerlichen Rechten unterworfen.
Bei
Hobbes nimmt die Gewalt die Position der obersten Gerichtsbarkeit
ein. Es werden Beamte und Staatsdiener für Krieg und Frieden ernannt
und die staatspolitische Notwendigkeit von von Steuern und Soldaten
hinterfragt. Weiterhin werden Lehren bestimmt, die mit Krieg und
Frieden vereinbar sind. Die Rechtfertigung der souveränen Macht ist
durch die Sicherung von Frieden und Selbsterhaltung der Bürger
festgesetzt. Die Kündigungsbedingungen des Unterwerfungsvertarges
sind, dass der Herrscher die Sicherheit des Volkes nicht mehr
gewährleistet und der Mensch dann zurück in den Naturzustand fällt
(→„der Mensch ist dem Menschen ein Wolf“).
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